Wie soll es mit der Gemeinde weitergehen aus Sicht der Freie Wähler – Bürgerliste e.V.?
Das Gesellschaftsbild ist aktuell im Wandel und die Stimmung getrübt, geprägt von vielen Krisenherden und schwierigen Zeiten auf der ganzen Welt, auch innerhalb Deutschlands. Unsere wunderschöne Gesamtgemeinde ist ebenfalls mittendrin, denn auch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern nehmen wir zum Teil eine unzufriedene Stimmung wahr. Dies haben wir zum Anlass genommen und uns die Frage gestellt: Wie geht es weiter? Was muss sich ändern? Was können wir ändern?
Als kommunalpolitischer Verein ist die Rolle der Freie Wähler Bürgerliste e.V. dabei klar. Wir engagieren uns ausschließlich in der Kommunalpolitik unserer Gemeinde Mühlhausen. Sichtbar wird unser Engagement insbesondere bei der Arbeit im Gemeinde- und Ortschaftsrat. Wir sind stolz und dankbar, dass wir bei der täglichen Vertretung der Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Rolle eingenommen haben. Diese Rolle füllen wir mit viel Herzblut und Leidenschaft aus, mit dem stetigen Ziel, die besten Entscheidungen zum Gesamtwohl unserer Gemeinde zu treffen. Wir könnten jetzt die Gelegenheit nutzen und hervorheben, welche großartigen Projekte und Entscheidungen wir mit unserer Stimme im Gemeinde- und Ortschaftsrat unterstützt haben oder welche Visionen wir für die Zukunft haben. Das wäre mit Sicherheit der einfache Weg, den wir an dieser Stelle gerne unseren politischen Mitbewerbern überlassen wollen. In der heutigen Zeit ist es mehr denn je wichtig geworden zu wissen, was unsere Bürgerinnen und Bürger in unserer Gesamtgemeinde tatsächlich bewegt und beschäftigt. Dazu haben wir viele Gespräche geführt und konnten uns so ein umfassendes Bild machen. Die gewonnenen Erkenntnisse haben uns darin bestärkt, dass wir an unseren bisherigen Leitlinien weiter festhalten und in unserem künftigen Handeln noch viel stärker einbinden möchten:
Zuhören: Wir können nur dann die Interessen der Bürgerinnen und Bürger richtig vertreten, wenn wir die Interessen auch wirklich kennen. Die Politik erhält immer wieder den Vorwurf, zu weit von der Bevölkerung weg zu sein (mittlerweile erhält auch die Kommunalpolitik diese Kritik). Diese immer wieder aufkommende Rüge sollte zu denken geben. Für die zukünftige Kommunalpolitik in unserer Gesamtgemeinde ist es daher wichtig, dass wir in Zukunft unseren Bürgerinnen und Bürgern mit einem offenen Ohr begegnen und uns die Probleme und Themen anhören. Entscheidend ist dann aber auch, Vorschläge und Ideen anzunehmen und bei den Entscheidungen als maßgebliches Kriterium einfließen zu lassen. Dabei sind persönliche Interessen oder Einschätzungen in der Verwaltung und im Gemeinderat in den Hintergrund zu stellen. Unsere Gesamtgemeinde lebt von ihren vielfältigen Bürgerinnen und Bürgern und daher sollten diese auch die Leitlinien unseres Handelns vorgeben.
Information/Kommunikation: Der einheitliche und zeitnahe Informationsfluss innerhalb einer Gemeinde ist sehr wichtig, um das Gemeinschaftsgefüge zu stärken. Darauf müssen die Verwaltung und der Gemeinderat in Zukunft noch besser achten und sich hierfür entsprechend organisieren. Durch einen frühzeitigen und breiten Informationsfluss lassen sich Unklarheiten, Missverständnisse und Frustrationen innerhalb unserer Gemeinde frühzeitig ausräumen. Als Negativbeispiel kann die Situation rund um den Glasfaserausbau hervorgehoben werden. Viele Bürgerinnen und Bürger waren oft ahnungslos und hatten das Gefühl, quasi vor der eigenen Haustür, die „Kontrolle“ zu verlieren. Dadurch wurde der Glasfaserausbau in unserer Gesamtgemeinde weniger als Fortschritt, sondern vielmehr als Stolperfalle gesehen. Dies muss sich in Zukunft ändern, ganz unabhängig von der Frage der Zuständigkeit. Das bedeutet ab sofort „Frühzeitig mehr Informationen für alle!”
Transparenz bei Entscheidungen: In unserer Gesamtgemeinde müssen in naher Zukunft wichtige Entscheidungen getroffen werden. Diese werden auf Zustimmung oder Ablehnung stoßen. Eine klare Tendenz wird es nur in seltenen Fällen geben, da es innerhalb unserer Gemeinde und der Bürgerinnen und Bürger einfach zu viele unterschiedliche Interessen gibt, was nicht schlimm ist. Das fängt schon bei den drei Ortsteilen an und verhält sich bei unseren Vereinen und Institutionen ähnlich. Jeder pflegt unterschiedliche Interessen und diese gilt es zunächst zu respektieren. Die Aufgabe unserer Kommunalpolitik muss sein, die Entscheidungen am Ende für die meisten (idealerweise für alle) nachvollziehbar zu gestalten, um so am Ende eine hohe Akzeptanz zu schaffen. Diese Akzeptanz kann durch einen transparenten und offenen Entscheidungsprozess erreicht werden. Dabei kommt es in erster Linie darauf an, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig mit einzubinden und aufkommende Fragen zu beantworten, auch wenn das manchmal der unbequemere Weg ist.
Fokus bei den Aufgaben setzen: Unsere Bürgerinnen und Bürgern füllen unsere Gesamtgemeinde mit Leben! Wir müssen dafür sorgen, dass hierfür die wesentliche Infrastruktur steht und diese aufrechterhalten wird (kein Sanierungsstau!). Darunter fallen insbesondere die Nahversorgung, Netzinfrastruktur (z.B. Strom, Wasser, Gas, Glasfaser), Straßen- und Wegebau, Erhalt der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen (z.B. Schulen, Kindergärten, Bürgerhaus, Turnhallen), Service und Ansprechbarkeit in der Rathausverwaltung sowie Einsatzbereitschaft der Feuerwehren. Sind die Rahmenbedingungen gut, ist eine gute Gemeinschaftsstimmung nicht weit entfernt. Wir müssen vorausschauend planen und Entscheidungen mit Weitblick treffen. Unsere Entscheidungen müssen der normalen Logik entsprechen und nicht abenteuerlich sein. Klare Linien – funktional – langfristig – klares Kosten-Nutzen-Verhältnis: Das sollten in Zukunft wichtige Entscheidungsmerkmale darstellen.
Die Vorstandschaft der Freie Wähler – Bürgerliste e.V.
Lisa Martin, Oliver Grigoras-Stelli, Bianca Dolland-Göbel, Reimund Metzger
